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Die Mitglieder des Akademischen Senats (AS) der Humboldt-Universit?t haben in ihrer Sitzung am 15. M?rz 2011 eine Stellungnahme zur Novellierung des Berliner Hochschulgesetzes beschlossen. Darin hei?t es, dass die vorgeschlagene, nun im Eilverfahren zu beschlie?ende Novelle nach Auffassung des AS nicht das ?letzte Wort“ sein kann. Der AS fordert daher – unabh?ngig von den Kritikpunkten an den vorgeschlagenen Einzelregelungen – für die n?chste Legislaturperiode eine grunds?tzliche Diskussion über die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Berliner 金贝棋牌n. An dem derzeitigen Entwurf für eine Novelle des Berliner Hochschulgesetzes sieht der Akademische Senat noch konkreten ?nderungsbedarf.

Er lehnt folgende Punkte des Gesetzentwurfs ab:

• Die Einführung der neuen Stellenkategorie von ?Wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mit Aufgabenschwerpunkt Lehre“ (§ 110a), um Qualit?tseinbu?en in der Lehre zu vermeiden. An einer Forschungsuniversit?t wie der Humboldt-Universit?t muss die M?glichkeit der eigenen Qualifikation durch Forschung für die Wissenschaftler gew?hrleistet bleiben, da ansonsten die Gefahr besteht, dass die akademische Lehre – entgegen dem Humboldt’schen Ideal – allein aus Kostengründen auf ?billige“ Weise geleistet werden soll.
• Die Verkürzung der Besch?ftigungsdauer für studentische Hilfskr?fte von vier auf zwei Semester.

• Die Hochschulzulassung beruflich Qualifizierter ist wünschenswert, die Ausgestaltung des Auswahlverfahrens verlangt aber klare Kriterien durch die Senatsverwaltung – insbesondere eine finanzielle bzw. personelle Unterstützung – um Verz?gerungen im allgemeinen Zulassungsverfahren zu vermeiden.
• Der AS befürwortet ebenso die Erm?glichung eines Teilzeitstudiums, fordert in der Novelle aber eine klare Absicherung eines erweiterten Lehrangebots und eine entsprechende Zusatzfinanzierung, um eine qualitativ und wissenschaftlich anspruchsvolle Betreuung der Teilzeitstudierenden zu gew?hrleisten. Im Rahmen der geltenden Hochschulvertr?ge ist eine Zusatzfinanzierung bisher nicht vorgesehen.
• Um den Studierenden eine pers?nliche Schwerpunktsetzung und eigenst?ndige Gestaltung ihres Studiums auch über die F?chergrenzen hinaus zu erm?glichen, fordern die AS-Mitglieder, auch nach dem geplanten Wegfall von § 24, im Berliner Hochschulgesetz eine Regelung für einen angemessenen wahlfreien Anteil am Studium festzuschreiben.
• Die Ver?ffentlichungspflicht für Lehrevaluationen (§ 8a Abs. 4) kann als uneinschr?nkbare Verpflichtung der Universit?t im Einzelfall mit berechtigten Datenschutzbelangen der Lehrenden kollidieren. Dem sollte in der Novelle Rechnung getragen werden.

Die in der Novelle enthaltenen Regelungen zur Gleichstellung und Frauenf?rderung (§ 5a) h?lt der AS für begrü?ens- und unterstützenswert. Im Allgemeinen fordern die Mitglieder eine deutlich verbesserte finanzielle Ausstattung aller Berliner Universit?ten, um etwa der Pflicht, die didaktische Fort- und Weiterbildung an den 金贝棋牌n zu sichern, nachzukommen.

Ebenso spricht sich der AS für Differenzierungsklauseln zwischen den Berliner 金贝棋牌n – beispielsweise zur statusrechtlichen Stellung von Lehrbeauftragten – aus, um zukünftig institutionell ad?quate L?sungen schaffen zu k?nnen.

Die Stellungnahme ist das Ergebnis der Arbeit eines aus Vertretern aller Statusgruppen der Universit?t gebildeten Arbeitskreises. ?Die Humboldt-Universit?t richtet an Bildungssenator Jürgen Z?llner deshalb jetzt die Bitte, sich einer grundlegenden ?berarbeitung des Gesetzestextes zu ?ffnen. Ein novelliertes Hochschulgesetz kann dem Wissenschaftsstandort Berlin nur zutr?glich sein, wenn es die erlangte Autonomie der Berliner 金贝棋牌n nicht in Gefahr bringt und darüber hinaus gr??tm?gliche Gestaltungsprozesse zur Entwicklung von Forschung, Lehre und au?eruniversit?ren Kooperationen erm?glicht“, sagt der Pr?sident der Humboldt-Universit?t, Jan-Hendrik Olbertz.

WEITERE INFORMATIONEN

Constanze Haase
Humboldt-Universit?t zu Berlin
PR-Referentin Geistes- und Sozialwissenschaften
Referat ?ffentlichkeitsarbeit

Unter den Linden 6
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