Patentrecht in der Coronakrise – ein zweischneidiges Schwert
Patente k?nnen Anreize für medizinische und technische Innovationen setzen, ohne die die Bew?ltigung der Corona-Pandemie nicht m?glich ist. Gleichzeitig birgt das Patentrecht die Gefahr, den Zugang zu lebenswichtigen Medikamenten zu blockieren. Forscher der Humboldt-Universit?t zu Berlin (HU) untersuchen die Rolle des Patentrechts in der aktuellen Krise und pl?dieren für einen überlegten Umgang mit dem zweischneidigen Schwert.
?Zur Krisenbew?ltigung ist die Gesellschaft auf technische Innovationen privater Unternehmen angewiesen. Aber man muss ihnen auch die M?glichkeit geben, die Investitionen in die Forschung wieder einzuspielen. Patente k?nnen hier eine entscheidende Rolle spielen“, mein Prof. Dr. iur. Dipl.-Biol. Herbert Zech, Professor für Technik- und IT-Recht an der HU.
?Wird das Patentrecht ohne Sensibilit?t für die sozialen Folgen eingesetzt, so kann dies gesellschaftliche Konflikte ausl?sen. Patentinhaber sind daher gut beraten, ihre gesellschaftliche Verantwortung zu erkennen und von der Exklusivit?t w?hrend der aktuellen Krisensituation nur sehr vorsichtig Gebrauch zu machen“, erg?nzt Prof. Dr. Axel Metzger, Professor für Immaterialgüterrecht an der HU.
Die beiden Wissenschaftler schlagen einen Mittelweg im Einsatz des Patentrechts vor: Patente sollen zwar angemeldet, w?hrend der aktuellen Krisensituation aber der Allgemeinheit kostenlos oder vergünstigt zur Verfügung gestellt werden. Im Notfall muss der Staat den Zugang sogar durch Zwangslizenzen durchsetzen. Der Verzicht auf die Einnahmen durch Lizenzen darf allerdings nur vorübergehend sein. Sobald die aktuelle Krise bew?ltigt ist und COVID-19 wie andere Krankheiten nur noch in beherrschbaren Gr??enordnungen auftritt, muss es den Pharmaunternehmen wieder m?glich sein, ihre regul?ren Preismodelle durchzusetzen. Der richtige Zeitpunkt für den ?bergang zur entgeltlichen Vermarktung k?nnte gegeben sein, wenn die WHO die COVID-19 Pandemie für beendet erkl?rt bzw. ein Jahr nach diesem Zeitpunkt.
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Prof. Dr. Axel Metzger
Humboldt-Universit?t zu Berlin
Juristische Fakult?t
axel.metzger@rewi.hu-berlin.de
Prof. Dr. Herbert Zech
Humboldt-Universit?t zu Berlin
Juristische Fakult?t
herbert.zech@rewi.hu-berlin.de
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