Die in der St?ndigen Konferenz Berliner Universit?ten (KBU) zusammenwirkenden Kuratoriumsvorsitzenden und Pr?sidenten haben den Berliner Senat aufgefordert, die durch die Neuausrichtung der BAf?G-Finanzierung freiwerdenden Mittel f¨¹r die ½ð±´ÆåÅÆn einzusetzen. Die Entscheidung des Bundes, die BAf?G-Kosten zu ¨¹bernehmen, entlaste die Bildungsetats der L?nder in erheblichem Ma?e, erkl?rte die KBU in Berlin. Den L?ndern st¨¹nden von 2015 an 1,17 Milliarden Euro j?hrlich zus?tzlich zur Verf¨¹gung. Das Land Berlin profitiere davon durch die hohe Zahl seiner Studierenden ¨¹berproportional stark. Die KBU fordert den Senat auf, die freiwerdenden Mittel direkt f¨¹r die ½ð±´ÆåÅÆn einzusetzen und den dramatischen Investitionsstau abzubauen sowie die langj?hrige strukturelle Unterfinanzierung zu verbessern. "V?llig unverst?ndlich" seien politische ?berlegungen in Berlin, diese Mittel mit Zusch¨¹ssen zu verrechnen, die zwischen dem Land und den ½ð±´ÆåÅÆn bereits vereinbart sind.
Es w?re falsch, die Mittel in den Landeshaushalt flie?en zu lassen und nicht, wie vom Bund mit der Kosten¨¹bernahme eigentlich intendiert, f¨¹r zus?tzliche Unterst¨¹tzungsleistungen im Bildungsbereich zu verwenden, erkl?rte die Kuratoriumsvorsitzende der Technischen Universit?t Berlin, Prof. Dr. Rita S¨¹ssmuth. "Die mit dem Land verhandelten Zusch¨¹sse reichen nicht einmal aus, um in den Universit?ten die Kostensteigerungen im Energie- und Personalbereich zu kompensieren."
Die KBU erwarte vom Senat, dass die Berliner ½ð±´ÆåÅÆn an der BAf?G-Entlastung direkt partizipieren, erkl?rte der Pr?sident der Universit?t der K¨¹nste Berlin, Prof. Martin Rennert: "Der hochschulbezogene Teil der BAf?G-Entlastung muss den ½ð±´ÆåÅÆn zur Verf¨¹gung gestellt werden." Ziel m¨¹sse es sein, die seit Jahren bestehende massive Unterfinanzierung der ½ð±´ÆåÅÆn zu beseitigen und den immensen Investitions- und Sanierungsstau abzubauen, betonte Rennert. Allein im Hochschulbau gebe es an den Berliner ½ð±´ÆåÅÆn mittlerweile einen Sanierungsstau von mehr als einer Milliarde Euro. Hinzu komme, dass die Grundfinanzierung der Berliner ½ð±´ÆåÅÆn auf dem Niveau der 1990er Jahre stagniere, unterstrich der Pr?sident der Freien Universit?t Berlin, Prof. Dr. Peter-Andr¨¦ Alt. Er wies darauf hin, dass im Jahr 2017 zahlreiche F?rderprogramme des Bundes auslaufen, darunter auch das der Exzellenzinitiative des Bundes und der L?nder zur F?rderung von Wissenschaft und Forschung. "Die im Wettbewerb der Exzellenzinitiative besonders erfolgreichen Berliner Universit?ten stehen zus?tzlich vor der Herausforderung, die herausragenden Forschungsprojekte nach 2017 nachhaltig abzusichern und gleichzeitig die stetig wachsenden Aufgaben in Forschung und Lehre auf hohem Niveau zu erf¨¹llen", betonte der Pr?sident der Freien Universit?t.
Dar¨¹ber hinaus sehe es die KBU als unerl?sslich an, erkl?rte der Pr?sident der Humboldt-Universit?t zu Berlin, Prof. Dr. Jan-Hendrik Olbertz, dass die Entscheidung ¨¹ber die Verwendung der freigewordenen Mittel mit den Berliner ½ð±´ÆåÅÆn abgestimmt werde, um damit ein H?chstma? an Effektivit?t und Verteilungsgerechtigkeit zu gew?hrleisten.
Positiv bewertete die KBU Entscheidungen in jenen Bundesl?ndern, in denen die BAf?G-Entlastung f¨¹r den Hochschulbereich eingesetzt werden sollen, erkl?rte der Kuratoriumsvorsitzende der Universit?t der K¨¹nste Berlin, Senator a. D. Wolfgang Branoner. Baden-W¨¹rttemberg, Bremen und Hessen w¨¹rden die dort freigewordenen Mittel insgesamt oder weitgehend den ½ð±´ÆåÅÆn zukommen lassen.
"Wenn Berlin entscheiden w¨¹rde, seinen ½ð±´ÆåÅÆn die BAf?G-Entlastung vorzuenthalten, k?me es zwangsweise zu einer Wettbewerbsverzerrung mit erheblichen negativen Auswirkungen f¨¹r den Wissenschaftsstandort Berlin", erkl?rte der Kuratoriumsvorsitzende der Humboldt-Universit?t zu Berlin, Prof. Dr. Rolf Emmermann. "Davon w?re in der Folge auch der Landeshaushalt betroffen, denn schon heute ist der Wertsch?pfungseffekt, der den Universit?ten in Berlin zugerechnet werden kann, doppelt so hoch wie die Landesmittel, die in die Universit?ten flie?en." Der anerkannt leistungsstarke Wissenschaftsstandort Berlin mit seinen zahlreichen Ausgr¨¹ndungen und den Start-ups aus den ½ð±´ÆåÅÆn sei zudem "ein wichtiger Impulsgeber f¨¹r den Wirtschaftsstandort", hob Emmermann hervor.
Die Kuratoriumsvorsitzenden und Pr?sidenten der Berliner Universit?ten
Prof. Dr. Dr. h. c. mult. Rita S¨¹ssmuth, Kuratoriumsvorsitzende der Technischen Universit?t Berlin
Senator a. D. Wolfgang Branoner, Kuratoriumsvorsitzender der Universit?t der K¨¹nste Berlin
Prof. Dr. Dr. h. c. Rolf Emmermann, Kuratoriumsvorsitzender der Humboldt-Universit?t zu Berlin
Prof. Dr. Heinz-Uwe Erichsen, Kuratoriumsvorsitzender der Freien Universit?t Berlin
Prof. Dr. Jan-Hendrik Olbertz, Pr?sident der Humboldt-Universit?t zu Berlin
Prof. Dr. Peter-Andr¨¦ Alt, Pr?sident der Freien Universit?t Berlin
Prof. Martin Rennert, Pr?sident der Universit?t der K¨¹nste Berlin
Prof. Dr. Christian Thomsen, Pr?sident der Technischen Universit?t Berlin